Cebit-Rede: Altmaier: Roboter soll eigene Pressekonferenz erhalten

Die Pressekonferenz in Berlin ist Roboter Cimon sicher. Der künftige Assistent von «Astro-Alex» Alexander Gerst hat die Einladung am Montag von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier persönlich erhalten.

«Lieber Cimon, Du bist ein netter Kerl, hast aber ein Problem: dass Dich viel zu wenig Leute kennen», meint der CDU-Politiker am Dienstag beim Rundgang durch die Hallen der IT-Messe CeBIT in Hannover.

Bevor der All-taugliche kugelförmige Helfer von Astronaut Gerst am 28. Juni zur Internationalen Raumstation (ISS) startet, soll er mal selbst zeigen dürfen, was er drauf hat.

Künstliche Intelligenz «Made in Germany» – das ist Altmaiers Credo bei der Cebit, die er am Vortag als Vertreter von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit einer ebenso eloquenten wie leidenschaftlichen Rede eröffnete. Selbstironisch, und mit viel augenzwinkerndem Wortwitz macht er unmissverständlich klar, dass sich Deutschland und Europa beim Wettlauf um die hellsten Köpfe besser positionieren müsste. «Wir müssen gut sein, und wir müssen auch drüber reden», sagt er.

Auch mit Hinweis auf die sich verändernde Weltpolitik fordert er dabei bessere Förderbedingungen für die Ansiedlung ausländischer Tüftler wie auch für heimische kreative Jung-Unternehmer.

Es gehe ihm darum, Arbeitsplätze wieder nach Deutschland zu holen, sagt er – aber auch darum, die Möglichkeiten der künstlichen Intelligenz als neuer Basistechnologie nicht zu verschlafen. Dann sagte er Sätze wie: «Wir nehmen den Kampf auf um die klügsten Maschinen, aber auch die humanste Arbeitswelt.» Die Cebit müsse als selbstständige Messe und «Flaggschiff deutscher Exzellenz» auch künftig erhalten bleiben.

Altmaier kultiviert einen anderen Stil als Merkel, die bei ihren Messe-Rundgängen gerne ihr Interesse zur Schau stellt. Der Minister zückt zwischendurch auch schon mal sein Handy, um eingehende Nachrichten zu prüfen. Dazwischen ein routiniertes Lächeln oder ein hochgereckter Daumen für den Tross der Fotografen und Kameraleute, der im Vergleich zu Merkels Rundgängen eher überschaubar ist. Leidenschaft blitzt jedoch auf, wenn er – etwa bei jungen Unternehmensgründern – aufmunternde Schulterklopfer verteilt. Er hoffe, dass unter ihnen einer sei, der mit seinen Ideen die Welt verändere, sagt er – und dankt den anderen für ihren Mut.

Sein lässiger Ton passt zur neu ausgerichteten Digitalmesse, die sich gerade als eine Art digitales Volksfest neu zu erfinden versucht. Ob es klappt, werden die Organisatoren frühestens zum Cebit-Ende am Freitag wissen. Nach dem Konferenztag zum Messe-Auftakt füllen sich die Hallen am Dienstag – dem ersten echten Besuchertag – zunächst noch schleppend. Viele der Besucher reagierten jedoch positiv auf die neue Cebit mit ihren Erlebnis-Angeboten.

Im Fokus stehen diesmal Trends rund um künstliche Intelligenz, humanoide Roboter und autonomes Fahren, das auch Altmaier mit einem Testwagen erprobte. Seit 1986 fand die Cebit jährlich im Frühjahr vier Wochen vor der Hannover Messe statt – wegen des erhofften sommerlichen Campus-Ambientes wurde sie nun in den Juni verlegt.

Schon mal Maß nahm auch Digitalministerin Dorothee Bär (CSU), die nach ihrer Ernennung die Idee der Flugtaxis ins Spiel brachte und damit zahlreiche Reaktionen und Lästereien in den sozialen Medien auslöste. Die Technik sei bisher unterschätzt worden, sagt sie. Demonstrativ setzt sie sich am Dienstag in ein Modell der deutschen Firma Volocopter – bleibt aber erst einmal am Boden.

Bitkom-Studie: Sorge um Sicherheit hält viele Firmen von Cloud-Nutzung ab

Das Cloud-Computing hat sich bei Unternehmen in Deutschland durchgesetzt, doch die Sorge um die Datensicherheit hält einer aktuellen Studie zufolge viele Firmen noch immer davon ab, auf öffentliche Cloud-Angebote setzen.

Fast zwei Drittel der Nichtnutzer von Public-Cloud-Lösungen fürchteten einen unberechtigten Zugriff auf sensible Unternehmensdaten, berichtete der Digitalverband auf der Cebit in Hannover. Wie die Umfrage ergab, haben 56 Prozent dieser Unternehmen die Sorge, dass Daten verloren gehen könnten, 50 Prozent beklagen eine unklare Rechtslage.

Auf lange Sicht werde jedoch kaum ein Unternehmen auf die Nutzung von Cloud-Angeboten verzichten können, sagte Axel Pols von Bitkom Research. «Die Cloud ist die Basis für viele Innovationen.» Die geäußerten Bedenken seien vermutlich häufig auch ein Vorwand, die Migration aufzuschieben. Anbieter müssten aber in jedem Fall mehr Überzeugungsarbeit leisten.

In den vergangenen 12 Monaten habe es der Umfrage zufolge mehr Sicherheitsvorfälle in der internen IT in Unternehmen gegeben als in der Public Cloud, sagte Peter Heitkamp von der Beratungsgesellschaft KPMG. Ein Viertel der Nutzer von Public-Cloud-Angeboten hat demnach Sicherheitsvorfälle beklagt, 30 Prozent registrierten sie in der internen Infrastruktur.

Insgesamt ist die Nutzung von Cloud-Angeboten im vergangenen Jahr weiter leicht gestiegen, auch die Datensicherheit werde zunehmend positiv bewertet, sagte Pols. Das wachsende Vertrauen zeige sich daran, dass immer mehr Unternehmen auch kritische Informationen in die Cloud auslagerten, sagte Heitkamp. 75 Prozent der Unternehmen gaben in der Umfrage an, dass Public-Cloud-Angebote den ortsunabhängigen Zugriff auf ihre IT verbessert hätten. Und 50 Prozent der Nutzer sehen demnach die Sicherheit ihrer Daten verbessert. Jedes fünfte Unternehmen gab an, dass der Verwaltungsaufwand gesenkt werden konnte.

Für die Ergebnisse der repräsentativen Studie, die Bitkom Research im Auftrag der Beratungsgesellschaft KPMG im November 2017 durchgeführt hat, wurden 557 Unternehmen aller Branchen ab 20 Mitarbeitern in Deutschland befragt. Cloud-Computing gehört auch zu den Schwerpunktthemen auf der diesjährigen Cebit.

EU-Ausland: Ein Jahr ohne Roaming-Gebühren – das hat sich für die Mobilfunkanbieter verändert

Ein Anruf bei den Eltern nach der Landung? Ein Strandfoto an Freunde in der Heimat schicken? Noch vor einem Jahr konnte das ganz schön ins Geld gehen. Seit dem 15. Juni 2017 ist Schluss damit – seitdem heißt es auch im EU-Ausland „telefonieren wie zu Hause“. Vor einem Jahr traten in der EU neue Regeln in Kraft, nach denen die Roaming-Gebühren bei der Handynutzung entfallen. Die  Ersparnis für deutsche Handynutzer wurde damals nach Angaben der EU-Kommission auf durchschnittlich 144 Euro pro Jahr geschätzt. Wie fällt nach einem Jahr die erste Bilanz aus?

Die Verbraucher haben sich anscheinend ziemlich schnell an das günstige Telefonieren im Ausland gewöhnt. Bei Vodafone etwa sind Datennutzung und Telefonminuten von deutschen Kunden im EU-Ausland seit dem Wegfall der Roaming-Regulierung deutlich gestiegen, wie das Unternehmen auf Anfrage mitteilt. Genaue Zahlen nennt es nicht, aber: „Im Ergebnis sehen wir, dass sich bei Vodafone das Nutzungsverhalten von Roaming-Teilnehmern sukzessive ihrer Nutzung im Heimatland angleicht.“ Telefonieren wie zu Hause – das Ziel der EU-Kommission in Brüssel scheint sich zu erfüllen.

Roaming-Stopp ist ein EU-Verkaufsschlager

Der Weg dorthin war allerdings lang und verworren. Schon vor elf Jahren, im Juli 2007, trat in der EU der sogenannte Eurotarif in Kraft. Ausgehende Anrufe durften maximal 49 Cent pro Minute kosten, eingehende Anrufe höchstens 24 Cent. Von da an ging es nach und nach bergab: 2009 etwa lagen die Höchstkosten bei 43 Cent beziehungsweise 19 Cent pro Minute. Es folgten weitere, niedrigere Obergrenzen, bis das Roaming schließlich komplett abgeschafft werden sollte – zumindest fast.

Denn einen Vorschlag der EU-Kommission, wonach Anbieter das kostenfreie Roaming im EU-Ausland auf 90 Tage befristen könnten, wurde 2016 auf Anordnung des Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker wieder kassiert. 90 Tage waren ihm nicht genug. Im September 2016 legte die Kommission dann mit einem neuen Vorschlag nach, im April 2017 stimmten Europaparlament und EU-Staaten dem endgültigen Vorschlag zu. Und seit Mitte Juni 2017 fallen die Extrakosten schließlich ganz weg.Augmented Reality_17.10Uhr

Die EU-Kommission feiert das als großen Erfolg – und als Beweis für lebensnahe Entscheidungen aus Brüssel. Als ähnlicher Verkaufsschlager gilt in der EU höchstens noch das Studentenaustauschprogramm Erasmus. „Die Ergebnisse des ersten Jahres ohne Roaminggebühren in der EU sind außergewöhnlich: Wir haben einen beträchtlichen Anstieg der Roaming-Anrufe und der Datennutzung erlebt“, sagt der zuständige
EU-Kommissar und Vizepräsident Andrus Ansip. Das bestätigen auch Zahlen der europäischen Regulierungsstelle für elektronische Kommunikation von März dieses Jahres. Demnach stieg etwa der Internet-Datenverkehr bei Roamingdienstleistern im dritten Quartal 2017 um nahezu 150 Prozent. „Der deutliche Anstieg des Datenverkehrs hängt zweifellos zusammen mit der Einführung von „Roam Like At Home“-Diensten“, schreibt das Gremium in seiner Untersuchung.

Gesunkene Einnahmen bei Providern

Wenn Mobilfunk-Kunden im Ausland surfen oder telefonieren, nutzen sie dafür in der Regel die Netze ausländischer Anbieter. Die stellen dem eigenen Provider diese Nutzung in Rechnung. Damit EU-Bürger im Ausland zum gleichen Preis wie zu Hause mobil surfen können, mussten diese Vorleistungen zwischen den Mobilfunkanbietern drastisch sinken. Bei Datenvolumen etwa von 50 Euro pro Gigabyte auf inzwischen maximal 6 Euro. Weitere Absenkungen sieht die EU-Verordnung in den kommenden Jahren vor.

Für deutsche Mobilfunkanbieter machte sich der Wegfall der Roaming-Verordnung in den Bilanzen bemerkbar. Telefónica etwa rechnet für 2018 nach eigenen Angaben mit Umsatzeinbußen in Höhe von 30 bis 50 Millionen Euro. „In diesem Jahr ergibt sich der weitaus größte Anteil daran aus den wegfallenden Roaming-Einnahmen“, teilte ein Sprecher mit. Auch Vodafone machte im vergangenen Geschäftsjahr 1,4 Prozent Umsatzverluste durch Regulierungsvorgaben geltend. Daran hätten aber auch andere regulatorische Maßnahmen Anteil gehabt. 

Die Bilanz von Verbraucherschützern indes ist durchweg positiv. „Der prophezeite Bärendienst am Verbraucher durch steigende Preise ist ausgeblieben“, sagt Lina Ehrig, die beim Bundesverband der Verbraucherzentrale in Berlin das Team Digitales und Medien leitet. Und Ursula Pachl, stellvertretende Chefin des europäischen Verbraucherschutzverbands Beuc, sagt: „Verbraucher brauchen keine Sorgen mehr zu haben, wenn sie im Urlaub nach dem Weg suchen, Videoanrufe mit den Eltern machen oder während einer Geschäftsreise Daten runterladen.“

Eine Schwachstelle haben die EU-Regeln aus Sicht der Verbraucherschützer allerdings noch: Sie gelten nicht für Anrufe aus dem Heimatland in ein anderes EU-Land. Ruft ein Deutscher also einen Freund in Spanien an, kann es nach wie vor teuer werden. Doch auch das hat bald ein Ende: Erst in der vergangenen Woche einigten sich Unterhändler des Europaparlaments, der EU-Länder und der EU-Kommission darauf, diese Kosten künftig zu deckeln. Demnach dürfen Anrufe ins EU-Ausland künftig nur noch maximal 19 Cent pro Minute kosten. „Das ist ein Erfolg für Verbraucher und ihren Geldbeutel“, sagt Lina Ehrig von der Verbraucherzentrale.

Privatsphäre Apple_15.10Uhr

Nato-Panzer: "Wenn die Deutschen mit dem Leopard 3 loslegen, wird es mit dem Vorsprung des T-14 schnell vorbei sein"

Herr Drummond, Panzer wie der Leopard und der britische Challenger sind sehr schwer. Notwendige Modernisierungsmaßnahmen haben das Gewicht weiter erhöht. Können wir in Richtung „immer größer, immer stärker, immer schwerer“ weitermachen? Im Zweiten Weltkrieg erwies sich die Entscheidung der deutschen Wehrmacht für sehr schwere Panzertypen als Sackgasse. 

Tanks, die 70 Tonnen oder mehr wiegen, ergeben keinen Sinn. Der Einsatz eines Regiments von 50 Kampfpanzern ist inzwischen zu einer kaum lösbaren Aufgabe geworden. Die Panzer müssen auf dem Seeweg anreisen. Wenn sie ihr Ziel erreicht haben, benötigen sie spezielle Transporter, um sie an die Front zu bringen. Selbst wenn sie das Schlachtfeld erreicht haben, können nur wenige Brücken ihr Gewicht tragen. Zweifellos müssen zukünftige Modelle viel leichter und mobiler sein.

Zweifellos? Heute haben selbst Schützenpanzer ein Gewicht von 40 Tonnen erreicht. Doch gleichzeitig gibt es eine Entwicklung hin zu viel leichteren Radpanzern, selbst mit schwerer Bewaffnung. Auch in Russland. Wozu dienen diese leichteren und mobileren Fahrzeuge? 

Die Konflikte der letzten 20 Jahre haben gezeigt, dass wir uns zunehmend im Ausland engagieren, um dort Bedrohungen zu begegnen, bevor sie vor unserer Haustür auftauchen.

Armeen müssen heute als „Expeditions-Verband“ aufgestellt werden. Das hat man erkennen müssen, als die US-Armee 1999 keine Task Force in den Kosovo entsenden konnte. Als diese endlich zusammengestellt war, war der bewaffnete Konflikt vorbei.

Mit ihren superschweren M1 Panzern und den vollkommen ungeschützten Humvees waren die Brigaden der US-Armee „zu fett zum Fliegen und zu leicht zum Kämpfen“. Dieser peinliche Vorfall führte zur Entwicklung des Stryker 8×8 Radkampffahrzeugs und mittelschwerer Brigaden. Kampffahrzeuge auf Rädern wiegen 32-36 Tonnen, sind daher wendiger. Das geringere Gewicht ermöglicht es solchen Einheiten, auf eigenen Rädern in den Einsatzraum zu fahren. Diese Truppen hinterlassen einen sehr viel kleineren logistischen Fußabdruck. US-Stryker-Brigaden sind starke mobile Kräfte, die bei Bedarf schnell reagieren können.

Trotz einiger Schwierigkeiten beim Start antwortet auch der deutsche Boxer auf diese Herausforderung.

kurzbio drummondGenau. Jede Armee innerhalb der NATO entwickelt etwas vom mittleren Gewicht. Deutschlands innovativer Boxer hat sich zur Benchmark für 8×8 Radpanzer entwickelt. Er bietet ein hohes Maß an Schutz und Mobilität. Das moderne Plattformdesign beinhaltet austauschbare Missionsmodule. Diese können leicht ausgetauscht werden, sodass das Fahrzeug mit wenig Aufwand umgerüstet werden können.

Dabei ist ihre Überlebensfähigkeit ebenso gut – wenn nicht sogar besser – wie die vieler Kettenfahrzeuge. Mit ihrer Fähigkeit, Kanonen und Panzerabwehrraketen zu tragen, können Radfahrzeuge wie der Boxer viel dazu beitragen, den derzeitigen Mangel an Kampfpanzern auszugleichen. Deutschland hat immerhin 403 Boxer. Die britische Armee beabsichtigt, sich wieder dem Boxer-Programm anzuschließen und wird 500 Boxer erwerben, um ihre neuen Brigaden damit auszustatten.Das sind die modernisierten russischen Panzer_6.50

Als der T-14 zum ersten Mal gezeigt wurde, lachten viele Kommentatoren im Westen über ein liegengebliebenes Modell. Wie beurteilen Sie die Fähigkeiten Russlands im Panzerbau?

Da gibt es keinen Grund zum Lachen. Russland blickt auf eine lange Geschichte exzellenter Panzer zurück. Der legendäre T-34 kombinierte eine Reihe von fortschrittlichen Funktionen, die andere Panzer dieser Zeit weit übertrafen. Ähnlich innovativ waren auch die Modelle aus dem Kalten Krieg wie T-62, T-64 und T-72.

T-14 08-90Heute ist der T-14 ein weiteres bahnbrechendes Design. Auch wenn einige Merkmale des T-14 bereits bei Entwürfen – auch aus dem Westen – vorkamen, die dann nicht gebaut wurden.

Westliche Experten haben noch nie einen echten T-14 aus Metall untersucht. Doch deuten alle Berichte darauf hin, dass der Panzer eine avancierte Entwicklung ist und die Produktion bereits jetzt ausgereift ist. Eine Bewertung der britischen Armee des T-14 besagt, dass der T-14 die bestehenden NATO-Designs übertrifft. 

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Wir sollten schon besorgt sein. Vor allem, wenn der Panzer in großen Stückzahlen hergestellt wird. Doch obwohl Russland einmal die Absicht angekündigt hat, 2000 Panzer zu bauen, bleibt abzuwarten, ob diese Zahl finanziert werden kann.Wichtige Panzer

Der T-14 Armata ist der derzeit modernste Kampfpanzer. Was haben die Russen richtig gemacht? Was kann der Westen vom T-14 lernen?

Der T-14 Armata besitzt vier herausragende Eigenschaften:

1. Er hat eine zentrale Kapsel für die Besatzung mit zusätzlicher Panzerung. Sie bietet einen sehr hohen Schutz für einen kleinen  Raum.

2. Die Hauptwaffe befindet sich in einem unbemannten Turm, der ferngesteuert wird. Die Besatzung ist vollständig vom Munitionslager getrennt.

3. Diese Konfiguration mit einem unbemannten Turm erhöht nicht nur die Überlebensfähigkeit der Besatzung, sondern ermöglicht auch eine deutliche Gewichtsreduzierung auf ca. 48-50 Tonnen. Das führt zu einem erstaunlichen Leistungsgewicht und zu mehr Mobilität.

4. Eine neue 152-mm-Kanone soll die jetzige 125-mm-Kanone des T-14 ersetzen. Wenn dies geschieht, wird der T-14 in der Lage sein, alle NATO-Panzer, einschließlich Leopard 2, zu bekämpfen, ohne in deren Reichweite zu geraten. Wenn das geschieht, sind unsere Panzer hoffnungslos unterlegen.

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Welche Fähigkeiten sollte ein Nachfolger des Leopard 2 besitzen – aus heutiger Sicht?

Es gibt sechs wesentliche Faktoren bei der Entwicklung eines Panzers:

  • Firepower: Wie tödlich ist er?
  • Schutz: Wie überlebensfähig ist er?
  • Mobilität: die Beweglichkeit auf der Straße und im Gelände.
  • Connectivity: die Fähigkeit zur Kommunikation mit anderen Fahrzeugen
  • Nachhaltigkeit: seine Zuverlässigkeit, Effizienz und der logistische Fußabdruck
  • Flexibilität: das meint die Anpassungsfähigkeit der Plattform

Die wichtigste Voraussetzung für jedes zukünftige Tankdesign ist die Reduzierung von Größe und Gewicht, ohne die Überlebensfähigkeit zu beeinträchtigen. Dies wird zu Panzern mit einem kleineren, geschützten Rauminhalt führen. Um dies zu erreichen, wird die Besatzung verkleinert, möglicherweise auf nur 2 oder 3 Personen.

Eine weitere Anforderung an den zukünftigen Schutz der Besatzung ist die Trennung vom Munitionslager. Das ist möglich – wenn die Kanonen in einen ferngesteuerten Turm mit einem automatischen Lader montiert werden.

Angesichts der Kosten für die Entwicklung gepanzerter Fahrzeuge und der kleinen Serienstückzahlen, muss der nächste Kampfpanzer auch als Plattform für Schützenpanzer und selbstfahrende Artillerie verwendet werden.

Eine der größten zukünftigen Entwicklungen im Design von Kampffahrzeugen wird die Umstellung von Ketten auf Rädern sein.

Man hört ja viel Zukunftsmusik. In der Zukunft soll es Panzer mit Elektromotoren geben. Anstatt Stahl soll die Panzerung aus Carbon bestehen – was sagen Sie zu solchen Konzepten?

Kalaschnikow 18.20Das sind Visionen. Mit dem Einbau von elektrischen Nabenmotoren in jedes Rad, wird ein Radpanzer mobiler sein als ein gleichwertiges Kettenfahrzeug. Da ein elektrischer Antrieb sehr viel kleiner als Dieselmotoren ist, hätte das viele Vorzüge. Aber da wir wahrscheinlich ein Jahrzehnt von einer entsprechenden Batterietechnologie entfernt sind, wird die nächste Tankgeneration sicher noch einen Dieselmotor besitzen. Aber die Panzer werden leichter werden. Neue, besonders leichte Verbundpanzerungen sind in der Entwicklung. Graphen und andere Kohlenstoff-Allotrope wiegen nur einen Bruchteil des Gewichts von Stahl, können aber um ein Vielfaches stärker sein. Wir erwarten aber auch innovative Entwicklungen bei den auf Panzern montierten Waffen. Hochgeschwindigkeitsraketen mit Hyperschall könnten den aktiven Schutz moderner Panzer überwinden. Auch elektromagnetische Impulswaffen (EMP) könnten die Panzerkriegsführung revolutionieren. Sie könnten alle elektrischen Systeme zerstören und einen Panzer stilllegen, ohne die Besatzung zu töten.

Immer wieder hört man von Roboter-Panzern. Auch wenn der Begriff etwas übertreibt, denn es handelt sich bislang um ferngesteuerte kleine Drohnen-Panzer.

Die vielleicht wichtigste Entwicklung der nahen Zukunft sind unbemannte Landfahrzeuge (UGVs). Ferngesteuerte Panzer benötigen weniger Schutz, können bei hoher Kampfkraft also kleiner und leichter werden. Sie sind mobiler, einfacher zu implementieren und kostengünstiger.

Ein Zukunftskonzept, das derzeit erprobt wird, sind Panzer-Paare. Wobei nur noch ein Panzer eine Besatzung hat und der andere unbemannt ist. Der zweite Tank dient als „Wingman“, der ein effizientes gemeinsames Feuer ermöglicht.Armata Sitzplatz

Wird der Nachfolger des Leopard 2 so einem radikalen Design folgen? Eines, das diese Elemente aufnimmt?

Möglicherweise. Doch was man auch machen möchte, der Panzer muss vor allem effektiv und zuverlässig im Kampf sein. Ich denke, dass wir eher eine evolutionäre als revolutionäre Entwicklung erleben werden.

Natürlich ist Russlands Erfolgsbilanz in der Panzerentwicklung sehr beeindruckend. Doch kein Land hat mehr Erfahrung und Kompetenz als Deutschland. Ich gehe davon aus, wenn die Deutschen mit dem, Leopard 3 loslegen, wird es mit dem Vorsprung des T-14 schnell vorbei sein.

Hier finden Sie Teil I des Interviews:

Leopard Nachfolger I

Schnelles Internet?: Breitband-Fördermittel der Bundes fließen nur langsam ab

Die deutschen Städte und Landkreise haben bisher nur einen Bruchteil der Bundes-Fördermittel für den Ausbau von schnellem Internet abgerufen.

Seit 2015 hat der Bund zwar rund 3,5 Milliarden Euro für Projekte genehmigt, wie aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervorgeht. Tatsächlich abgeflossen sind bis Ende Mai aber nur rund 26,6 Millionen Euro. Damit sind bisher nur knapp 0,8 Prozent der zugesagten Fördergelder auch tatsächlich abgerufen worden. «Die meisten Mittel werden voraussichtlich bis Ende 2021 ausgezahlt sein», heißt es in der Antwort weiter.

Die Grünen machen Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) dafür verantwortlich: «Er hat das Programm so kompliziert gemacht, dass insbesondere die kleineren Städte und Gemeinden nachvollziehbar überfordert sind mit den Anträgen und den sehr umfangreichen Ausschreibungen», sagte Bundestags-Fraktionsvize Oliver Krischer der Deutschen Presse-Agentur. Die meisten Kommunen kämen über die erste Beratungsphase nicht hinaus. «Die Breitbandförderung bleibt schon in den ersten Phasen stecken», ergänzte die Grünen-Abgeordnete Margit Stumpp. Die größte Anteil der geflossenen Mittel, nämlich rund 23,4 Millionen Euro, habe lediglich Beratungsleistungen finanziert.

Union und SPD haben im Koalitionsvertrag angekündigt, die Förderbedingungen zu vereinfachen. Vorschläge seien schon erarbeitet, die Abstimmung dazu laufe, heißt es in der Antwort des Verkehrsministeriums. Bisher sind nur zwei Projekte vollständig abgeschlossen, die nach der 2015 beschlossenen Förderrichtlinie zur Unterstützung des Breitbandausbaus beantragt wurden. «Bei mehreren Projekten gab es bereits Teilinbetriebnahmen», schreibt das Verkehrsministerium. Kritik am komplexen Verfahren hatte es unter anderem aus Bundesländern gegeben.

Die Landkreise sehen kein größeres Problem. «Wir haben den Eindruck, dass die Ausbaumaßnahmen bezogen auf dieses Bundesprogramm gut voranschreiten und haben keinen Grund zur Annahme, es herrsche ein irgendwie gearteter Stillstand», sagte Kay Ruge vom Deutschen Landkreistag. Der Breitbandausbau sei vergleichbar mit der Elektrifizierung oder dem Straßenbau. «Das ist nicht von heute auf morgen zu bewerkstelligen.» Die notwendige Markterkundung vor dem Förderantrag und die Ausschreibungen brauchten Zeit, das sei aber «im Grunde normal». Nur fertiggestellte Projekte könnten abgerechnet werden. Dass die Mittel langsam ausgegeben würden, sei also normal.

In Sachen Netzgeschwindigkeit liegt Deutschland im EU-Mittelfeld. Nicht nur am Tempo, auch an der Art des deutschen Internet-Ausbaus gibt es Kritik – zuletzt unter anderem vom EU-Rechnungshof. Umstritten ist das sogenannte «Vectoring», über das alte Kupferkabel leistungsfähiger gemacht werden. So können zwar Geschwindigkeiten bis 50 bis 100 Mbit pro Sekunde erreicht werden – kostengünstiger als neu verlegte Glasfaser-Kabel, aber mit wenig Luft nach oben.

Cebit-Eröffnungsfeier: Altmaier: Deutschland kämpft um digitalen Spitzenplatz

Deutschland muss nach Ansicht von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier beim Kampf um einen Spitzenplatz bei der Digitalisierung junge, innovative Unternehmen stärker fördern.

Bei der Eröffnungsfeier der IT-Messe Cebit (11. bis 15. Juni) sagte der CDU-Politiker am Montagabend in Hannover: «Wir wollen uns jetzt einen Platz als führendes Digitalland erkämpfen.» Es gelte, das Erfolgsmodell der westlichen Wirtschaften fortzuschreiben.

Debatten über Risiken seien wichtig, dürften aber nicht zur Abwanderung kreativer Köpfe und ihrer Ideen führen, meinte Altmaier mit Blick auf innovative Start-up-Firmen. Herausragenden Forschern und Wissenschaftlern müssten auch in Europa Anreize gegeben werden, um dort tätig zu werden. «Ansonsten werden wir diesen Wettlauf nicht gewinnen», sagte er. Europa müsse ihnen Heimat bieten.

EU-Kommissarin Mariya Gabriel verteidigte die Notwendigkeit eines europäischen digitalen Regelwerk. «Unsere gemeinsame Zukunft ist digital», sagte sie und betonte: «Europa muss gemeinsam handeln.» Bis 2020 könne Europa den Anteil der Digitalwirtschaft an der Wirtschaftsleistung von zwei auf vier Prozent verdoppeln. Europa wolle bis 2023 die schnellsten Computer entwickeln. Allerdings hätten mehr als 40 Prozent aller Europäer keine digitalen Basis-Kenntnisse.

Es gebe zudem nicht nur einen Mangel an Fachkräften, sondern auch einen dramatischen Mangel an Frauen im digitalen Bereich. IBM-Chefin Ginni Rometty sprach sich für eine Anpassung des Bildungssystems an die neuen technologischen Herausforderungen aus.

Bitkom-Präsident Achim Berg sagte mit Hinweis auf Probleme bei der Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung: «Wenn die Politik uns lässt, dann können wir ganz tolle Sachen machen.» Der 3D-Druck etwa werde nicht nur die Produktion grundlegend verändern, sondern auch Arbeitsplätze zurück nach Deutschland holen, das in vielen Bereichen der Digitalisierung vorne dabei sei. Wichtig sei es aber, die Mitarbeiter bei der Entwicklung mitzunehmen und früh Weichen zu stellen. Protektionismus sei keine Lösung, Digitalisierung sei Austausch und Teilhabe.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) betonte mit Hinweis auf die bei der Cebit vertretenen 400 Start-up-Firmen: «Die Cebit hat das Potenzial, das größte Start-up-Treffen der Welt zu werden.» Die Messe sei eine der größten Diskussions-Plattformen rund um digitale Thema.